Osterempfang mit dem Präsidenten des Niedersächsischen Verfassungsschutzes
Kirchenkreis. „Liebe Optimisten“ begrüßte Superintendentin Stephanie von Lingen die rund 100 Gäste beim Osterempfang der Kirchengemeinde Einbeck. Zuvor hatte Adriana de Paduanis den Silbermond-Song „Zeit für Optimisten“ gespielt, mit Bedacht ausgewählt, da das eigentliche Thema an diesem Abend relativ ernst werden sollte. Dirk Pejril, Präsident des Niedersächsischen Verfassungsschutzes, war zu Gast, und berichtete im Gartensaal des neuen Gemeindehauses über seine Arbeit. Jedes Jahr wird beim Osterempfang ein anderes Thema gewählt. In diesem Jahr lautete es: „Was macht der Niedersächsische Verfassungsschutz eigentlich?“
„Der Extremismus etabliert sich wieder“, eröffnete er, Demokratie sei keine Selbstverständlichkeit mehr und müsse geschützt werden, am dringlichsten aktuell vor Rechtsextremisten, die deutlich das größte Problem darstellen. Fake News, ein Infrage stellen des Staates und seiner Organe sowie das Schüren von (oft sogar berechtigten) Ängsten seien ihre Waffen, dem wollen 350 Mitarbeitende beim Verfassungsschutz in Niedersachsen etwas entgegensetzen.
Etwa 80 Prozent aller Informationen, auf die sie zurückgreifen seien öffentlich, daneben gibt es aber auch die sogenannten V-Personen, die nach strengen rechtlichen Vorgaben arbeiten, über deren Methoden er aber nicht detailliert Auskunft geben konnte.
Dafür aber sprach er über einen anderen brisanten Fakt, denn inzwischen teile jede 12. Person in Deutschland rechtsextremistisches Gedankengut. Viele davon wünschen sich wieder einen starken Führer, was demokratischen, aber auch christlichen Werten deutlich widerspricht, machte Pejril auch sein ganz persönliches Engagement für seine Arbeit deutlich.
Er sprach weiterhin über das durch „Correctiv medial“ bekanntgewordene Treffen in Potsdam, über eine Verharmlosung von rechtsextremen Begriffen und Vorhaben, um in der breiten Masse Akzeptanz zu erlangen, über den Reichsbürger-Prozess gegen die Gruppierung um Prinz Reuß, über Verschwörungstheorien, über die Ehrung für Björn Höcke beim AfD-Empfang in Northeim und vieles mehr. „Es droht ein irreversibler Schaden für die Demokratie“, so sein Fazit.
Weitere Themen wie Cyberbedrohungen bzw. Cyberabwehr und Spionage durch Putin und Russland konnte er nur streifen, doch es wurde mehr als deutlich, wie wichtig die Arbeit des Verfassungsschutzes gerade in unserer Zeit „einer multiplen Krisenlage“ ist. Für einige persönliche Nachfragen und Gespräche nahm er sich nach dem Vortrag noch Zeit, was von den vielen Gästen dankbar angenommen wurde.
Foto Christian Dolle: Superintendentin Stephanie von Lingen, Präsident d. Nieders. Verfassungsschutzes Dirk Pejril und Kirchenvorstandsvorsitzender Tobi Borchert